Löschzentrum gegen Pressefreiheit?

Das jüngst verabschiedete "Netzwerkdurchführungsgesetz - NetzDG" beeinträchtigt in seiner praktischen Anwendung möglicherweise die Pressefreiheit. Eigentlich gegen die Verbreitung von Hass oder volksverhetzenden Äußerungen in den sozialen Netzwerken konzipiert, wird jetzt nach Meinung von Kritikern auch die in Deutschland grundgesetzlich garantierte freie Meinungsäußerungen beeinträchtigt. So hatte die US-amerikanische kontrollierte Digital-Plattform twitter vorübergehend auch den Account einer Bundestagsabgeordneten der Partei Alternative für Deutschland (AfD) wie auch der Satirezeitschrift "Titanic" gesperrt. Nach dem Bericht einer ehemaligen Mitarbeiterin des sogenannten "Löschzentrums" von Facebook in Berlin werden grausame oder hetzerische Inhalte vor allem auch aus kommerziellen Gründen geblockt. Für die Nachrichten-Überprüfung hat Facebook die Bertelsmann-Tochterfirma Arvato beauftragt. In Essen wurde jüngst ein weiteres Löschzentrum im Auftrag von Facebook mit 500 Mitarbeitern eröffnet. (sk)

 

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