Heimatschutz gegen Pressefreiheit?

Im US-amerikanischen Heimatschutzministerium läuft eine Ausschreibung für das Projekt Medienüberwachung. Es sollen weltweit 290.000 Nachrichtenquellen erfasst und ausgewertet werden. Ziel sei es, "die Widerstandsfähigkeit der nationalen physischen und Cyber-Infrastruktur" zu stärken. Der US-Präsident führt mehrere Verfahren gegen unliebsame Journalisten und Zeitungen. Auch Amazon-Gründer Jeff Bezos, Eigentümer der regierungskritischen "Washington Post", soll nach Informationen von  SPIEGEL  und SPIEGEL ONLINE wirtschaftlich unter Druck kommen. So erwäge die Trump-Administration Kartellklagen gegen das Online-Kaufhaus. Über die journalistische Arbeit der Post twitterte Donald Trump: "Eine Story nach der anderen erfundener Müll". In der Rangliste der Pressefreiheit rutschte die USA auf Platz 43, zuvor 45. (sk)

 

Spiegel online: Krieg gegen die Medien - das Autokraten-Drehbuch

FAZ.net: Weißes Haus plant „Medienüberwachungsdienst“