Kein anderes Thema beherrscht seit dem 31. März die öffentliche Debatte in Deutschland so wie die ZDF-Sendung „Neo Magazin Royale“. Darin hatte der Satiriker Jan Böhmermann den Erdogan-Song „Erdowie, Erdowo, Erdogan“ der NDR-Sendung „Extra 3“ (Meldung vom 31. März 2016) zum Anlass zu eigenen Erdogan-Versen mit dem Titel „Schmähgedicht“ genommen. Darin schilderte er den türkischen Staatspräsidenten als Mann, der Sodomie betreibe, Kinderpornos schaue, homosexuell, „pervers, verlaust und zoophil“ sei.
Die türkische Regierung stellte daraufhin in Deutschland Strafantrag gegen Böhmermann nach § 103 (Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten). Erdogan selbst zeigte Böhmermann wegen Beleidigung § 185 StGB an. Erdogan steht wegen der rigorosen Verfolgung kritischer türkischer Journalistinnen und Journalisten international als Kämpfer gegen die Pressefreiheit in der Kritik. So hat er in der Türkei seit Amtsantritt vor zwei Jahren 1.845 Kritikerinnen und Kritiker angezeigt.
In zahlreichen Stellungnahmen und Kommentaren wird das von der Türkei initiierte Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft in Mainz als Anschlag auf die Kunst- und Pressefreiheit in Deutschland bezeichnet. Bei sachlicher Betrachtung handelt es sich bei den Ermittlungen gegen Böhmermann um einen normalen Vorgang, bei dem die Staatsanwaltschaft prüft und letztlich ein Gericht entscheidet, ob diese Verse beleidigend sind oder nicht. Um einen Anschlag auf die Pressefreiheit handelt es sich hierbei nicht. Solche Ermittlungen und Prozesse sind in Deutschland keineswegs einzigartig. Das zeigt auch der Fall eines Redakteurs vom „Nordkurier“ in Brandenburg. (5. Februar 2016: 1.000 Euro Strafe für den Begriff „Rabauken-Jäger“) (ms)
Wolfram Schütte: Jokoser Totschlag (Essay vom 11.04.2016 ...
https://www.perlentaucher.de/essay/jokoser-totschlag.html
Solidarität mit Jan Böhmermann! Offener Brief von Mathias ...
www.welt.de › Meinung ›
Fall Böhmermann: So ist es Recht, so ist es richtig - Politik ...
www.sueddeutsche.de › Medien › Jan Böhmermann
Merkels richtige Entscheidung in Böhmermann ... - FAZ.net
www.faz.net › Politik › Inland