Lesetipp: Der Kulturkampf um den Journalismus

Prof. Dr. Andreas Voßkuhle, 2008 bis 2020 Richter des Bundesverfassungsgerichts, erst als Vizepräsident, ab 2010 als Präsident des Gerichts und Vorsitzender des Zweiten Senats, seit 2020 Vorsitzender des Vereins ► Gegen Vergessen – Für Demokratie und seit 2022 Senatspräsident der ► Deutschen Nationalstiftung, in seiner Rede anlässlich der Verleihung des ► Hanns-Joachim-Friedrichs-Preises an ARD-Korrespondentin Sophie von der Tann:

"Nicht von ungefähr werden Presse, Rundfunk und Fernsehen im demokratischen Verfassungsstaat gerne als „vierte Gewalt“ bezeichnet. Die dort arbeitenden Journalisten dienen nicht nur der Kontrolle politischer Akteure, sondern sie schaffen auch die Voraussetzungen für einen informierten politischen Diskurs, indem sie recherchieren, bewerten, Zusammenhänge herstellen und auf diese Weise unsere gemeinsamen Realitätsannahmen prägen. Schon sehr früh hat das Bundesverfassungsgericht daher zu Recht festgestellt, dass Presse- und Rundfunkfreiheit für das Funktionieren unserer Demokratie 'schlechthin konstituierend' ist.

Diese grundlegende Einsicht ändert aber nichts daran, dass sich die freie journalistische Berichterstattung aktuell weltweit vielfältigen Attacken aus unterschiedlichen Lagern ausgesetzt sieht, die über das normale Maß berechtigter Kritik an einzelnen Missständen deutlich hinausgeht. Was ist passiert?"

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